Allgemeine Geschäftsbedingungen mit Lizenznehmerinformationen

1. Geltungsbereich
2. Angebote und Leistungsbeschreibungen
3. Bestellvorgang und Vertragsabschluss
4. Preise und Versandkosten
5. Lieferung, Warenverfügbarkeit
6. Zahlungsmodalitäten
7. Eigentumsvorbehalt
8. Sachmängelgewährleistung und Garantie
9. Haftung
10. Speicherung des Vertragstextes
11. Schlussbestimmungen

1. Geltungsbereich
1.1. Für die Geschäftsbeziehung zwischen Torsten Elger, Fotograf/Inhaber, Schönhauser Allee 26A, 10435 Berlin – Germany (nachfolgend „Lizenzgeber“) und dem Lizenznehmer gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.

1.2. Sie erreichen uns für Fragen, Reklamationen und Beanstandungen werktags von 9:00 UHR bis 18:00 UHR unter der Telefonnummer +49 30 4499387 sowie per E-Mail unter info<at>elgerart.de.

1.3. Lizenznehmer im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person (Freiberufler/Gewerbetreibende), die ein Rechtsgeschäft zum Zweck ihrer gewerblichen bzw. selbstständigen beruflichen Tätigkeit abschließen bzw. juristische Person des öffentlichen bzw. privaten Rechts, die ein Rechtsgeschäft abschließen.

1.4. Abweichende Bedingungen des Lizenznehmer werden nicht anerkannt, es sei denn, der Lizenzgeber stimmt ihrer Geltung ausdrücklich zu.

2. Angebote und Leistungsbeschreibungen
Die Darstellung der Bildmaterial im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung dar. Leistungsbeschreibungen in Katalogen sowie auf den Websites des Lizenzgebers haben nicht den Charakter einer Zusicherung oder Garantie.
Im Übrigen bleiben Irrtümer vorbehalten.

3. Bestellvorgang und Vertragsabschluss
3.1. Der Lizenznehmer kann aus dem Sortiment des Lizenzgebers Bildmaterial unverbindlich auswählen und diese über die Schaltfläche [in den Warenkorb] in einem so genannten Warenkorb sammeln. Innerhalb des Warenkorbes kann die Bildauswahl verändert, z.B. gelöscht werden. Anschließend kann der Lizenznehmer innerhalb des Warenkorbs über die Schaltfläche [Weiter zur Kasse] zum Abschluss des Bestellvorgangs schreiten.

3.2. Über die Schaltfläche [zahlungspflichtig bestellen] gibt der Lizenznehmer einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Vor Abschicken der Bestellung kann der Lizenznehmer die Daten jederzeit ändern und einsehen sowie mithilfe der Browserfunktion „zurück“ zum Warenkorb zurückgehen oder den Bestellvorgang insgesamt abbrechen. Notwendige Angaben sind mit einem Sternchen (*) gekennzeichnet.

3.3. Der Lizenzgeber schickt daraufhin dem Lizenznehmer eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Lizenznehmer nochmals aufgeführt wird und die der Lizenznehmer über die Funktion „Drucken“ ausdrucken kann (Bestellbestätigung). Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Lizenznehmer beim Lizenzgeber eingegangen ist und stellt keine Annahme des Antrags dar. Der Kaufvertrag kommt erst dann zustande, wenn der Lizenzgeber die bestellte Bildlizenzen innerhalb von 2 Tagen als Link an den Lizenznehmer versendet oder mit einer Auftragsbestätigung oder Zusendung der Rechnung bestätigt hat.

3.4. Sollte der Lizenzgeber eine Vorkassezahlung ermöglichen, kommt der Vertrag mit der Bereitstellung der Bankdaten und Zahlungsaufforderung zustande. Wenn die Zahlung trotz Fälligkeit auch nach erneuter Aufforderung nicht bis zu einem Zeitpunkt von 10 Kalendertagen nach Absendung der Bestellbestätigung beim Lizenzgeber eingegangen ist, tritt der Lizenzgeber vom Vertrag zurück mit der Folge, dass die Lizensierung der Bilddaten hinfällig ist und den Lizenzgeber keine Lieferpflicht trifft. Ein Übertrag der Nutzungsrechte erfolgt in diesen Fall NICHT!

4. Preise und Versandkosten
4.1. Alle Preise, die auf der Website des Lizenzgebers angegeben sind, verstehen sich zuzüglich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer.


5. Lieferung, Warenverfügbarkeit
5.1. Soweit Vorkasse vereinbart ist, erfolgt die Lieferung nach Eingang des Rechnungsbetrages.

5.2. Sollte die Zustellung der Ware durch Verschulden des Käufers trotz dreimaligem Auslieferversuchs scheitern, kann der Lizenzgeber vom Vertrag zurücktreten. Ggf. geleistete Zahlungen werden dem Lizenznehmer unverzüglich erstattet.

5.3. Wenn das bestellte Produkt nicht verfügbar ist, wird der Lizenzgeber den Lizenznehmer unverzüglich informieren und ihm ggf. die Lieferung eines vergleichbaren Bildmaterials vorschlagen. Wenn kein vergleichbares Bildmaterial verfügbar ist oder der Lizenznehmer keine Lieferung eines vergleichbaren Bildmaterials wünscht, wird der Lizenzgeber dem Lizenznehmer ggf. bereits erbrachte Gegenleistungen unverzüglich erstatten.

5.4. Lizenznehmer werden über Lieferzeiten und Lieferbeschränkungen (z.B. Beschränkung der Lieferungen auf bestimmten Länder) auf einer gesonderten Informationsseite oder innerhalb der jeweiligen Produktbeschreibung unterrichtet.

6. Zahlungsmodalitäten
6.1. Der Lizenznehmer kann im Rahmen und vor Abschluss des Bestellvorgangs aus den zur Verfügung stehenden Zahlungsarten wählen. Lizenznehmer werden über die zur Verfügung stehenden Zahlungsmittel auf einer gesonderten Informationsseite unterrichtet.

6.2. Die Zahlung der Lizenz-/Nutzungsgebühr nach Erhalt der Rechnung, im Voraus ohne Abzug zu erfolgen.

6.3. Werden Drittanbieter mit der Zahlungsabwicklung beauftragt, z.B. Paypal. gelten deren Allgemeine Geschäftsbedingungen.

6.6. Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Lizenznehmer nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von dem Lizenzgeber anerkannt sind. Der Lizenznehmer kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit die Ansprüche aus dem gleichen Vertragsverhältnis resultieren.

7. Eigentumsvorbehalt Lizensierung
Die Lizenz- bzw. Nutzungsrechte werden erst mit der vollständigen Bezahlung an den Lizenznehmer übertragen.

7.1. Eine Weitergabe der Bilddaten und die Übertragung der Nutzungsrechte an Dritte durch den Lizenznehmer ist nicht erlaubt.

7.2. Eine Weitergabe der Bilddaten an Dritte (z.B. Druckdienstleister) durch den Lizenznehmer ist nur im Rahmen der technischen Umsetzung des Lizenzzwecks und ohne weitere Übertragung der Nutzungsrechte zulässig.

8. Sachmängelgewährleistung und Garantie
8.1. Die Gewährleistung bestimmt sich nach gesetzlichen Vorschriften.

8.2. Eine Garantie besteht bei den vom Lizenzgeber gelieferten Waren nur, wenn diese ausdrücklich abgegeben wurde. Lizenznehmer werden über die Garantiebedingungen vor der Einleitung des Bestellvorgangs informiert.

9. Haftung
9.1. Für eine Haftung des Lizenzgebers auf Schadensersatz gelten unbeschadet der sonstigen gesetzlichen Anspruchsvoraussetzungen folgende Haftungsausschlüsse und -begrenzungen.

9.2. Der Lizenzgeber haftet unbeschränkt, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht.

9.3. Ferner haftet der Lizenzgeber für die leicht fahrlässige Verletzung von wesentlichen Pflichten, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet, oder für die Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Lizenznehmer regelmäßig vertraut. In diesem Fall haftet der Lizenzgeber jedoch nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Der Lizenzgeber haftet nicht für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der in den vorstehenden Sätzen genannten Pflichten.

9.4. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, für einen Mangel nach Übernahme einer Garantie für die Beschaffenheit des Bildmaterials und bei arglistig verschwiegenen Mängeln. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

9.5. Soweit die Haftung des Lizenzgebers ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.

10. Speicherung des Vertragstextes
10.1. Der Lizenznehmer kann den Vertragstext vor der Abgabe der Bestellung an den Lizenzgeber ausdrucken, indem er im letzten Schritt der Bestellung die Druckfunktion seines Browsers nutzt.

10.2. Der Lizenzgeber sendet dem Lizenznehmer außerdem eine Bestellbestätigung mit allen Bestelldaten an die von Ihm angegebene E-Mail-Adresse zu. Mit der Bestellbestätigung, spätestens jedoch bei der Lieferung der Ware, erhält der Lizenznehmer ferner eine Kopie der AGB nebst Widerrufsbelehrung und den Hinweisen zu Versandkosten sowie Liefer- und Zahlungsbedingungen. Sofern Sie sich in unserem Shop registriert haben sollten, können Sie in Ihrem Profilbereich Ihre aufgegebenen Bestellungen einsehen. Darüber hinaus speichern wir den Vertragstext, machen ihn jedoch im Internet nicht zugänglich.

11. Schlussbestimmungen
11.1. Gerichtstand und Erfüllungsort ist der Sitz des Lizenzgebers, wenn der Lizenznehmer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.

11.2. Vertragssprache ist deutsch.

11.3. Plattform der Europäischen Kommission zur Online-Streitbeilegung (OS) für Verbraucher: http://ec.europa.eu/consumers/odr/. Wir sind nicht bereit und nicht verpflichtet an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.